Wer oder was ist eigentlich die BaFin: Freund und Helfer oder überflüssiger Ballast?

Wer sich für Aktien und die Börse interessiert, der hat möglicherweise auch schon einmal etwas von der BaFin gehört. Insbesondere Börsenneulinge können jedoch zunächst einmal recht wenig mit dem Begriff „BaFin“ anfangen. Genau aus diesem Grunde, möchten wir an dieser Stelle etwas Licht ins Dunkel bringen. BaFin, das steht für Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht. Es handelt sich dabei um eine 2002 (in seiner jetzigen Form) entstandene Institution, die dem Bundesministerium für Finanzen untersteht und in Frankfurt am Main, bzw. Bonn ansässig ist. Die Hauptaufgabe ist die Überwachung des Finanzwesens in Deutschland.

Warum wird das Finanzwesen in Deutschland überwacht?

Der ein oder andere mag sich an dieser Stelle fragen, warum es überhaupt notwendig ist, eine bestimmte Branche sozusagen unter staatliche Überwachung zu stellen. Zweck der Behörde ist es in diesem Zusammenhang die Risiken auf den nationalen und internationalen Kapitalmärkten frühzeitig zu erkennen, zu beurteilen und gegebenenfalls in das Geschehen einzugreifen. Damit soll Deutschland als Finanzplatz ein größeres Renommee und eine bessere Wettbewerbsfähigkeit erhalten. Der Grundgedanke ist dabei, dass eine Behörde wie die BaFin einen Beitrag dazu leisten soll, dass die Akteure der Finanzwelt Vertrauen in den Standort Deutschland haben und guten Gewissens hier ihr Geld anlegen können. Dass Vertrauen und Glaubwürdigkeit insbesondere in der Finanzbranche eine erhebliche Rolle spielen, wird auch dann deutlich, wenn man sich die letzte Finanzkrise zurück ins Gedächtnis ruft. Wenn Menschen (oder auch Institutionen) in Panik geraten und alle zeitgleich versuchen ihr investiertes Geld aus den Kapitalmärkten zu ziehen, kann dies unter Umständen dazu führen, dass einige Banken in Bedrängnis geraten. Kann der Kapitalbedarf in solchen Fällen nicht kurzfristig gedeckt werden, dann droht die Zahlungsunfähigkeit, was einen regelrechten Dominoeffekt nach sich ziehen kann. In Deutschland hat sich die Bundesregierung daher während der Finanzkrise zu einem cleveren Schachzug entschieden. Im Oktober 2008 traten Angela Merkel und der damalige Finanzminister Peer Steinbrück im Kanzleramt vor die Kameras und verkünden dem Deutschen Volk, dass die Ersparnisse sicher seien. Dafür würde notfalls die Bundesregierung einstehen. Dieses Statement ist als sogenannte „Merkel-Garantie“ in die Geschichtsbücher eingegangen und hat tatsächlich dazu geführt, dass der große Ansturm auf die Banken verhindert werden konnte. Dass dieses Versprechen wahrscheinlich nicht hätte gehalten werden können, soll an dieser Stelle keine Rolle spielen.

Die BaFin weiß (fast) alles über deine Finanzen

Die BaFin soll also das Vertrauen in die Kapitalmärkte stärken. In diesem Zusammenhang wird anhand bestimmter Kennzahlen die „finanzielle Gesundheit“ von Banken und Finanzinstituten überwacht (siehe Abbildung 1). Jedoch beschränkt sie sich nicht nur darauf. Weitere wichtige Aufgaben sind das Verhindern von Geldwäsche und die Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung. Außerdem soll die BaFin auch dafür Sorge tragen, dass die Verbraucher ausreichend geschützt werden, wenn sie mit Finanzprodukten oder Versicherungen zu tun haben. Es gibt daher auch ein Infotelefon für Verbraucher, sowie eine Beschwerdestelle. Um den vielfältigen Aufgaben nachkommen zu können, ist die BaFin mit umfassenden Befugnissen ausgestattet, die Kritikern zufolge grenzwertig sind. So kann die BaFin jederzeit Einsicht in die persönlichen Stammdaten der Anleger nehmen. Die Behörde weiß also jederzeit welche Person bei welcher Bank über ein Konto verfügt. Wird ein solcher Datenabruf vorgenommen, dann wird weder das Kreditinstitut, noch der Anleger darüber informiert. Das Ganze passiert sozusagen still und heimlich. Einerseits verständlich, denn Kriminelle sollen natürlich möglichst nicht vorgewarnt werden (Verdunklungsgefahr), andererseits wird der individuelle Datenschutz stark eingeschränkt.

BaFin Jahresbericht
Abbildung 1: Auszug aus dem BaFin Jahresbericht 2018

 

Kritik an der BaFin

Unbestritten verfolgt die BaFin wichtige Ziele, schließlich soll sie das Vertrauen in die Finanzmärkte stärken und auch die involvierten Akteure schützen, dennoch wird an der BaFin auch Kritik geübt. Zum einen gibt es Kritik von Seiten der Verbraucherschützer. Zwar schreibt die BaFin vor, dass es bei den meisten Finanzprodukten einen leicht verständlichen „Beipackzettel“ (z.B. wesentliche Anlegerinformationen) geben muss, jedoch seien diese häufig überfrachtet und würden nur eine eingeschränkte Transparenz (z.B. über die anfallenden Kosten) bieten. Zudem wurde die BaFin bereits kurz nach ihrer Gründung von einem Untreue-Skandal heimgesucht. Eine Führungskraft hatte gezielt Aufträge an eine Beratungsfirma vergeben, die lediglich zu dem Zweck gegründet wurde, Geld aus der Organisation abzuzweigen. Die Gelder flossen anschließend in die Tasche der besagten Führungskraft. Solche Fälle mag es auch in anderen Organisationen oder Unternehmen geben und sicher handelt es sich um ein Vergehen, das durch einen kleinen Personenkreis begangen wurde, dennoch schwingt auch ein bisschen Ironie mit, wenn es sich dabei um eine Organisation handelt, deren Aufgabe die Geldwäscheprävention ist. Hauptkritikpunkt in diesem Zusammenhang war daher das Fehlen einer internen Kontroll-Instanz, die das Handeln der BaFin selbst hinterfragt. Zuletzt machte die BaFin von sich reden, als sie sich im Fall „Wirecard“ eingeschaltet hat. Wirecard – also jener Zahlungsdienstleister, der seit kurzem im Deutschen Aktienindex gelistet ist, war Anfang 2019 in die Schlagzeilen geraten. Gerüchte über unlautere Geschäftspraktiken hatten zu einem dramatischen Kursverfall der Aktie geführt. Häufig liegt das an sogenannten Leerverkäufen, d.h. bestimmte Akteure spekulieren auf sinkende Kurse und verstärken dadurch oft den Abwärtstrend zusätzlich, da andere Anleger bei erhöhten Leerverkäufen zunehmend skeptisch werden. Die BaFin hat sich dann am 18.02.2019 zu dem ungewöhnlichen Schritt entschlossen, dass sie kurzerhand bis zum 18.04.2019 den Handel mit Leerverkaufspositionen de facto verboten hat. Begründet wurde das Ganze damit, dass weitreichende Börsenturbulenzen verhindert werden sollten. Kritiker hingegen sehen im Leerverkaufsverbot einen Eingriff in die freie Wirtschaft und eine Einflussnahme auf die Kursverläufe.

Fazit

Die BaFin ist eine Behörde, die sich darum kümmert, dass auf den Finanzmärkten alles mit rechten Dingen zugeht und die Lage stabil bleibt. Auch der Verbraucherschutz steht im Fokus der BaFin, sodass Anleger eine Anlaufstelle zur Informationsbeschaffung und auch für Beschwerden haben. Dabei gilt es nicht nur um Wertpapiere im eigentlichen Sinn, sondern beispielsweise auch um Versicherungen. Insgesamt sollen die Aktivitäten der BaFin dazu beitragen, dass das Vertrauen – insbesondere in den deutschen Finanzmarkt – gestärkt wird. So kann dem Finanzsystem mehr Stabilität verliehen und Krisen unter Umständen verhindert werden. Nebenbei sollen auch Geldwäsche und Terrorismus bekämpft werden. Der Nachteil dabei ist, dass – je nach Perspektive – auch der persönliche Datenschutz darunter leiden kann. Zudem hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass das Handeln der BaFin manchmal kontrovers diskutiert wird.

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